Wer ist Jeannine Rösler?

Jeannine Rösler ist stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Schweriner Landtages. Als Abgeordnete ist sie verantwortlich für die Region Ostvorpommern und die Ämter "Peenetal-Loitz" und "Jarmen-Tutow". Außerdem ist sie Mitglied des Kreistages Vorpommern-Greifswald und der dortigen Linksfraktion. Frau Rösler lebt in Tutow.

 
 

Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar

Seit meiner Kindheit lebe ich in der wunderschönen Peenetal-Region. Sie ist bekannt für ihre traumhafte Flusslandschaft, aber auch dafür, dass sie bei der Höhe der Löhne, bei der Kauf- und Wirtschaftskraft und bei der Existenz guter Arbeitsplätze am unteren Ende der Skala steht.

Dabei gibt es in den Städten und Dörfern durchaus viel Arbeit, die sinnvoll ist und gemacht werden müsste. Das betrifft nicht nur den sozialen und kulturellen Bereich, sondern auch kaputte Straßen und anderes mehr. Aber die meisten Kommunen haben einfach kein Geld, um sich darum zu kümmern. Das ist in einem so reichen Land wie Deutschland nicht hinzunehmen. Die Koalition von CDU und SPD versagt hier auf ganzer Linie. Niedrige Löhne, niedrige Renten und zu wenige Menschen, die eine gute Arbeit haben – das sind die Ursachen für eine geringe Kauf- und Wirtschaftskraft. Hinzu kommt, dass die Wege in den ländlichen Bereichen zu Behörden, zu Fachärzten und Versorgungseinrichtungen immer weiter werden. Öffentlicher Personennahverkehr erreicht längst nicht mehr alle Orte, aber selbst auf den Hauptlinien macht er sich rar. Die Auswirkungen sind in unseren Städten und Dörfern täglich spürbar. Damit will ich mich nicht abfinden. Deshalb setze ich mich im Landtag dafür ein, dass die strukturschwachen Regionen stärker in den Fokus der Politik rücken. Die finanziellen Mittel, die den Kommunen für ihre Aufgaben zur Verfügung stehen, müssen auskömmlich sein. Nur dann können Städte, Gemeinden und Landkreise den Einwohnerinnen und Einwohnern eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten und wieder in Schulen, Kitas, Kultur- und Sporteinrichtungen, aber auch in Straßen und Radwege investieren.

Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass das Land dank seiner üppigen Rücklagen Spielraum hat, um hier mehr zu unterstützen. Finanzielle Spielräume des Landes müssen sowohl dafür genutzt werden, Schulden zu tilgen, als auch dafür, klug zu investieren – etwa in Bildung, Kultur, Jugendarbeit oder kommunale Infrastruktur. Jeder weiß, wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich die Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das muss das Ziel von Politik auf allen Ebenen sein. Land und Bund haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Rahmenbedingungen stimmen. Wie das funktionieren kann? Dafür muss das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert werden, das große Geld darf nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden können oder in Schlupflöchern verschwinden. Dann stünden die erforderlichen Mittel ohne weiteres zur Verfügung.

Ich bin sicher, dass das, was politisch gewollt, auch finanzierbar ist. Dies zeigt sich doch bei vielen Entscheidungen der Großen Koalitionen in Bund und Land. Ohne mit der Wimper zu zucken werden im Bundeshaushalt zusätzliche Milliardenbeträge für militärische Zwecke bereitgestellt. Aber auch die Landesregierung gibt sich bei bestimmten Ausgaben großzügig, etwa bei neuen Versorgungsposten. Mir nichts, dir nichts wurde dafür mehr als eine Million im Landeshaushalt gefunden. Auf der anderen Seite wird geknausert und um jeden Euro gefeilscht, wenn es zum Beispiel um die Theater und Orchester oder um die Jugendarbeit im Land geht. Hier läuft gewaltig viel schief – Grund genug, alle meine Möglichkeiten zu nutzen, den Finger in die Wunde zu legen und Alternativen zu einer derart asozialen Politik aufzuzeigen.

Ich bin in der Politik, weil ich es mit Pippi Langstrumpf halte: „Das habe ich noch nie vorher versucht, also bin ich mir sicher, dass ich es schaffe.“

DIE LINKE will, dass es in der Gesellschaft gerecht, friedlich und solidarisch zugeht.

Zuletzt habe ich mich geärgert über die Landesregierung, weil sie mehr als drei Wochen für die Beantwortung meiner letzten Kleinen Anfrage benötigte.

M-V braucht gute Arbeit, gute Löhne, gute Renten – das muss drin sein.

Ich freue mich, wenn ich Menschen, die sich an mich wenden, wirklich helfen kann.

In der Opposition kann man den Finger in die Wunde legen.

Meinen Gästen zeige ich gern das wunderschöne Tollensetal und die Peene bei Alt-Plestlin.

Demokratie bedeutet für mich, dass jede und jeder wählen und mitbestimmen darf.

In zwanzig Jahren bin ich 66 Jahre – bekanntlich fängt dann das Leben an.

Ich mag politisches Kabarett, Realitiy-Shows mag ich nicht